Bedingungen für die Nutzung des Dienstes skobbler der skobbler GmbH
skobbler ist eine Anwendung für Nutzer, welche die serverbasierte (auch off-board genannte) Navigation ermöglicht und diese nach Bedarf des Nutzers mit Zusatzdiensten ergänzt (zusammen mit dem Internetauftritt unter www.skobbler.de bilden diese Komponenten die "skobbler-Plattform").
Die erforderliche Registrierung ist zur Zeit ausschließlich über den Internetauftritt www.skobbler.de möglich.
Ferner ist es dem Nutzer möglich, über den vorgenannten Internetauftritt individuelle Ortseinträge sowie das persönliche Nutzerprofil anzulegen und zu bearbeiten. Die Anmeldung sowie die Nutzung der Dienste sind kostenlos, jedoch können im Zusammenhang mit der Nutzung Datenübertragungsentgelte1 entstehen. Das Angebot finanziert sich gegenwärtig durch während der Nutzung eingeblendete Werbung.
Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist der Abschluß eines Vertrages über die Zulassung zur Nutzung der Navigations- und sonstigen Dienstes von SKOBBLER (nachfolgend: "Vereinbarung"). Die Vereinbarung kommt durch die erstmalige Nutzung des Navigations- bzw. der Zusatzdienste, spätestens jedoch durch Annahme der Nutzungsbestimmungen während des Registrierungsprozesses zustande. Mit der Registrierung wird automatisch ein Nutzerkonto für den Nutzer eingerichtet.
1 die Verbindungsentgelte können je nach Anbieter, Dauer und Umfang verschieden sein
§ 1 Gültigkeitsumfang der Nutzungsbedingungen
1.1 Die skobbler GmbH ("SKOBBLER") erbringt die Dienstleistungen für die skobbler-Plattform auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.
1.2 Die folgenden Allgemeinen Bedingungen gelten für Vereinbarungen in Verbindung mit
- mobilen Karten- und Navigationsdiensten,
- Zusatzdiensten,
- der Internet-Plattform www.skobbler.de.
1.3 Vereinbarungen in Verbindung mit den zuvor genannten Diensten betreffen die mobile Verbindung zu den IT-Servern und IT-Infrastruktur von SKOBBLER und berechtigen den Nutzern zur persönlichen Verwendung dieser Dienste. SKOBBLER kann dem Nutzer das Recht einräumen, weitere Dienste als Ergänzungen zum Navigationsdienst ("Zusatzdienst") zu verwenden, wobei die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sowie eventuell besondere Bedingungen für den Dienst im Einzelfall gelten können. Einzelheiten zu diesen Diensten gehen aus Beschreibungen hervor, die von SKOBBLER regelmäßig vor Nutzung des Dienstes durch den Nutzer bereitgestellt werden.
1.4 SKOBBLER ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet unter www.skoobbler.de. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist SKOBBLER berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.
§ 2 Begriffsbestimmungen
| "Dienst" | steht für den Navigationsdienst sowie damit zusammenhängende Zusatzdienste. |
| "Nutzer" | steht für eine natürliche Person, welche die vorliegende Vereinbarung in Bezug auf die Dienste mit SKOBBLER abgeschlossen hat und § 11 Abs.2 TMG entspricht |
| "Lizenz" | steht für das beschränkte Nutzungsrecht, die Software zu nutzen. |
| "personenbezogene Daten" | steht zum Beispiel für Daten wie Name, Anschrift, Telefonnummer sowie weitere Daten dieser Art über den Nutzer. |
| "Positionsdaten" | steht für Daten über den geographischen Standort des Nutzers zu einem bestimmten Zeitpunkt. |
| "Software" | steht für die Software, welche auf dem mobilen Endgerät des Nutzers, dem PC des Nutzers oder einem anderen Endgerät installiert wurde, um den Dienst zu nutzen. |
§ 3 gegenseitige Nutzungs- und Lizenzbestimmungen
3.1 Der Nutzer kann die Software auf dem mobilen Endgerät zur Navigation und die Zusatzdienste ausschließlich in der vorgesehen Art und Weise nutzen. Der Nutzer darf die Software oder die Karteninformationen weder disassemblieren noch dekompilieren, ebenso darf er keine Veränderungen am Softwarecode oder am Dienst vornehmen oder Software herstellen, die auf der Software oder Teilen derselben basiert.
3.2 SKOBBLER gewährt dem Nutzer ein zeitlich, räumlich und inhaltlich befristetes Nutzungsrecht an der Software und dem Dienst. Verwertungsrechte irgendeiner Art stehen dem Nutzer nicht zu. Der Nutzer darf die Software ausschließlich für den persönlichen Gebrauch nutzen. Der Nutzer darf die Vereinbarung und die Lizenz nicht übertragen.
3.3 Der Nutzer überträgt SKOBBLER mit dem Hochladen von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den von dem Nutzer auf die skobbler-Plattform eingestellten multimedialen Inhalten, sofern diese nicht als "privat" gekennzeichnet sind. Das Nutzungsrecht umfaßt insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen.
Davon umfaßt ist auch die Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, im Rahmen des Angebots von SKOBBLER auf seinen Partnerseiten. SKOBBLER ist berechtigt, die multimedialen Inhalte auf Partnerseiten einzubinden. Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.
3.4 Die Lizenz stellt kein Recht auf sonstiges Eigentum von SKOBBLER oder SKOBBLER - Kennzeichen dar, die in Verbindung mit der Software oder dem Dienst verwendet werden. Der Nutzer erkennt die Waren- und Markenkennzeichen der SKOBBLER als geschützte Rechte an.
3.5 Insbesondere die im folgenden dargelegten Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
- Verleih, Pacht oder Vermietung, Reproduktion, Offenlegung, Publikation,
- Entfernung oder Verdeckung von Urheberrechtshinweisen, Warenzeichens oder jeder beschränkenden Prägung,
- die Abänderung oder Erstellung abgeleiteter Werke der skobbler-Plattform,
- die Nutzung der skobbler-Plattform, um Informationen darüber an Dritte weitergeben zu können,
- die Erstellung eines abgeleiteten Erzeugnisses, das mit der skobbler-Plattform in Konkurrenz steht.
3.6 SKOBBLER behält sich das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, die aus einer Verletzung der vorliegenden Lizenzbedingungen entstehen, wobei SKOBBLER ohne Einschränkung dazu berechtigt ist, dem Nutzern die Kosten in Rechnung zu stellen, die der Nutzung entspricht, welche den Rahmen der vorliegenden Bedingungen überschreitet oder diese in anderer Weise verletzt.
3.7 Die vorgenannten Bestimmungen gelten entsprechend für die Nutzung der webbasierten Dienste, welche über www.skobbler.de verfügbar sind.
§ 4 Registrierung und Datenschutz
4.1 Die dauerhafte Nutzung des Dienstes bedarf in jedem Fall der persönlichen Registrierung des Nutzers beim Internetauftritt von skobbler.
4.2 Im Rahmen dieser Registrierung weist SKOBBLER dem Nutzer einen Nutzernamen oder ein sonstiges taugliches Mittel zur Identifikation zu. Die von SKOBBLER bei der Anmeldung erbetenen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu verbessern.
4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein persönliches Paßwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zugeben. Der Nutzer ist für alle Schäden verantwortlich, die aus der unbefugten Bekannt- oder Weitergabe des Paßwortes entstehen.
4.4 Der Umgang mit den Nutzerdaten und Positionsdaten erfolgt entsprechend der Datenschutzrichtlinie, wie sie über www.skobbler.de eingesehen werden können.
§ 5 Gewährleistung und Verfügbarkeit
5.1 SKOBBLER gewährleistet im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, daß die Dienste die wesentlichen Funktionen bereithalten.
5.2 Der Nutzer erkennt an, dass innerhalb des Dienstes Fehler oder Defekte auftreten können; das gilt auch für die Daten, die über den oder in Verbindung mit dem Dienst bereitgestellt werden.
5.3 Der Nutzer erkennt außerdem an, dass geographische Karten und sonstige Informationen, die von SKOBBLER oder Dritten bereitgestellt werden und auf welchen der Dienst basiert, unvollständig, falsch oder fehlerhaft sein können, und dass SKOBBLER keine Verantwortung für solche Fehler oder Defekte übernimmt.
5.4 SKOBBLER übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Software und der Dienste. SKOBBLER hat das Recht, den Dienst jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu beschränken. Insbesondere kann SKOBBLER den Zugang zu den Diensten beschränken, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§ 6 Haftung und Haftungsbegrenzung
6.1 Die über den Dienst bereitgestellten Informationen stellen lediglich Empfehlungen dar und sind von Nutzern nicht als Anweisungen zu verstehen. Weicht eine über den Dienst bereitgestellte Empfehlung von örtlichen Verkehrsregelungen oder anderen Gegebenheiten ab, hat der Nutzer stets in Übereinstimmung und unter Berücksichtigung der jeweiligen Regelungen und Gegebenheiten, insbesondere der Straßenverkehrsordnung, zu handeln. Der Nutzer nutzt den Dienst auf eigenes Risiko, und es obliegt stets der Verantwortung und Pflicht des Nutzers, sich in einer Art und Weise zu verhalten, welche seine Verkehrssicherheit oder diejenige Dritter nicht gefährdet.
6.2 SKOBBLER übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden. Für Sach- und Personenschäden haftet SKOBBLER lediglich in dem gesetzlichen Umfang und gesetzlichen Höhe, sofern die gesetzlichen Grundlagen für die skobbler-Plattform Anwendung finden. Ansonsten ist jede weitere Form von Haftung ausgeschlossen.
§ 7 Haftung für Rechtmäßigkeit der Inhalte
7.1 SKOBBLER speichert für den Nutzer seine von ihm hochgeladenen multimedialen Inhalte (Bilder, Videos und Informationen) beziehungsweise vermittelt den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu. Daher ist der Nutzer allein für die von ihm auf die skobbler-Plattform eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich.
7.2 Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte hoch zu laden, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
7.3 Insbesondere dürfen keine Inhalte vom Nutzer eingestellt oder Kommentare auf der skobbler-Plattform gemacht werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
7.4 Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von SKOBBLER speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von SKOBBLER zu gefährden. Weiterhin ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie zum Beispiel Crawler ohne ausdrückliche Zustimmung von SKOBBLER auf der Plattform nicht gestattet. Die durch diese Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer SKOBBLER zu erstatten.
7.5 SKOBBLER ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Nutzungsbedingungen, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Nutzer hat in solchem Fall keinen Anspruch auf Wiedereinstellung seiner multimedialen Inhalte auf der Internetplattform oder Freigabe seines gelöschten Nutzerprofils.
7.6 Darüber hinaus übernimmt SKOBBLER für diese Inhalte keinerlei Haftung; insbesondere ist SKOBBLER nicht verpflichtet, Inhalte und individuelle Anpassungen der Nutzerprofile zu sichern oder aufzubewahren.
§ 8 Beendigung
8.1 SKOBBLER hat das Recht, die skobbler-Plattform jederzeit und mit sofortiger Wirkung zu beenden. Angelegte Nutzerprofile und deren Inhalte werden dabei gelöscht; SKOBBLER ist nicht verpflichtet, Inhalte zu speichern oder dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.
8.3 SKOBBLER hat das ebenfalls Recht, die Dienste jederzeit und mit sofortiger Wirkung einzustellen.
§ 9 Sonstiges
9.1 Bei Fragen im Zusammenhang mit Vertragsbedingungen, dem Dienst und der Verarbeitung von Daten setzen sich Nutzer mit der SKOBBLER Nutzer-Service-Adresse in Verbindung. Diese lautet support@skobbler.de.
9.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der Bestimmungen von UN-Kaufrecht.
Allgemeine Informationen gemäß §5 Telemediengesetz:
skobbler GmbH
Luisenstr. 41, 10117 Berlin, Deutschland
Geschäftsführer: Peter Scheufen
Amtsgericht Hamburg Handelsregister HRB 124264 B
ENDVERBRAUCHER-LIZENZVERTRAG FÜR LIZENZIERTE ANWENDUNGEN mit der skobbler GmbH
Die Regelungen dieses ENDVERBRAUCHER-LIZENZVERTRAG FÜR LIZENZIERTE ANWENDUNGEN mit der skobbler GmbH gelten ausschließlich für das Produkt „skobbler – Navigation und Umgebungssuche“ der skobbler GmbH („Anbieter der Anwendung“). Ihre Lizenz bezüglich dieses Produktes, die Sie über den Dienst erhalten, ist von Ihrer vorherigen Annahme dieses ENDVERBRAUCHER-LIZENZVERTRAG FÜR LIZENZIERTE ANWENDUNGEN mit der skobbler GmbH abhängig. Das über den Dienst, wie in den Nutzungsbedingungen für den Dienst definiert und verwendet, zur Verfügung gestellten Produkt wird an Sie lizenziert, nicht verkauft. Der Anbieter der Anwendung behält sich alle Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte vor. Das Produkt, für das diese Lizenz eingeräumt wird, wird hier als die „Lizenzierte Anwendung“ bezeichnet.
a. Umfang der Lizenz:
Die Ihnen hiermit vom Anbieter der Anwendung eingeräumte Lizenz für die Lizenzierte Anwendung beschränkt sich auf das nicht übertragbare Recht, die Lizenzierte Anwendung auf jedem in Ihrem Eigentum oder Besitz befindlichen iPhone oder iPod touch im Einklang mit den in Ziffer 9.b. der App Store Bedingungen aufgeführten Nutzungsregeln (die „Nutzungsregeln“) zu nutzen. Diese Lizenz berechtigt Sie nicht dazu, die Lizenzierte Anwendung auf iPod touch oder iPhone-Geräten zu nutzen, die sich nicht in Ihrem Eigentum befinden oder nicht unter Ihrer Kontrolle sind. Ferner ist es Ihnen untersagt, die Lizenzierte Anwendung über ein Netzwerk, das die gleichzeitige Nutzung durch mehrere Geräte ermöglichen würde, bereitzustellen. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Lizenzierte Anwendung zu vermieten, zu verleasen, zu verkaufen, weiter zu vertreiben oder unterzulizenzieren. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Lizenzierte Anwendung und etwaige Aktualisierungen ganz oder teilweise zu vervielfältigen (außer soweit im Rahmen dieser Lizenz und der Nutzungsregeln ausdrücklich gestattet), zu dekompilieren, einem Reverse Engineering zu unterziehen, zu disassemblieren, zu versuchen den Quellcode abzuleiten, zu verändern oder darauf beruhende Werke zu erstellen, (außer wenn und nur soweit eine der vorstehenden Einschränkungen nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen unzulässig ist bzw. soweit ggf. durch die für die Nutzung der ggf. in die Lizenzierte Anwendung integrierten Open Source Komponenten geltenden Lizenzbedingungen gestattet). Ein entsprechender Versuch stellt eine Verletzung der Rechte des Anbieters der Anwendung und seiner Lizenzgeber dar. Der Verstoß gegen diese Einschränkungen kann für Sie eine Strafverfolgung und Schadensersatzpflicht nach sich ziehen.
Diese Lizenzbedingungen gelten auch für sämtliche vom Anbieter der Anwendung zur Verfügung gestellten Upgrades, die das ursprüngliche Produkt ersetzen und/oder ergänzen, soweit für das Upgrade kein gesonderter Lizenzvertrag geschlossen wird, der dann zur Anwendung käme.
Der Anbieter behält sich vor, die Lizenzierte Anwendung jederzeit durch eine alternative Lizenzierte Anwendung mit gleichem Funktionsumfang zu ersetzen. Die ursprüngliche Lizenzierte Anwendung ist anschließend nicht mehr lauffähig und Ihre Lizenz erlischt automatisch. Ihnen wird automatisch eine neue Lizenz an der alternativen Lizenzierten Anwendung im gleichen Umfang eingeräumt.
b. Datennutzung:
Sie erkennen an, dass der Anbieter der Anwendung im Rahmen der in Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zur Erhebung und Nutzung technischer Daten und verwandter Informationen, insbesondere technischer Daten über Ihr Gerät, System, Ihre Anwendungssoftware und Peripheriegeräte berechtigt ist, die in regelmäßigen Abständen erhoben werden, um die Bereitstellung von Software-Aktualisierungen, Produkt-Support und (ggf.) anderen Ihnen im Zusammenhang mit der Lizenzierten Anwendung erbrachten Leistungen zu erleichtern. Der Anbieter der Anwendung darf diese Informationen in anonymisierter Form zur Verbesserung seiner Produkte oder im Rahmen der Bereitstellung von Dienstlen bzw. Technologien an Sie nutzen.
c. Kündigung.
Der Anbieter der Anwendung kann Ihre Lizenz ohne vorherige Abmahnung kündigen, falls Sie einzelne oder alle Bedingungen dieser Lizenz nicht einhalten. Im Falle einer Kündigung der Lizenz werden Sie die Nutzung der Lizenzierten Anwendung einstellen und alle von der Lizenzierten Anwendung oder Teilen davon erstellte Vervielfältigungen vernichten.
d. Dienste; Inhalte Dritter.
Die Lizenzierte Anwendung kann den Zugang zu Diensten und Webseiten des Anbieters der Anwendung und Dritter ermöglichen (zusammenfassend und jeweils einzeln die "Dienste"). Um die Dienste nutzen zu können ist ggf. ein Internetzugang sowie die Annahme bestimmter zusätzlicher Bedingungen durch Sie notwendig.
Es besteht die Möglichkeit, dass Sie durch die Nutzung der Dienste auf Inhalte treffen, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sein können, auch wenn diese Inhalte nicht als solche gekennzeichnet sind. Es besteht die Möglichkeit, dass die Ergebnisse einer Suche oder die Eingabe einer bestimmten URL automatisch und unbeabsichtigt Verlinkungen oder Referenzen zu verwerflichen Inhalten herstellen. Sie nutzen diese Dienste auf eigene Verantwortung. Der Anbieter der Anwendung haftet nicht für Inhalte, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sind.
Bestimmte Dienste könnten Inhalte, Daten, Informationen, Anwendungen oder Material Dritter ("Inhalte Dritter") darstellen, beinhalten oder zugänglich machen oder Links auf bestimmte Webseiten Dritter bereitstellen. Durch Ihre Nutzung der Dienste stimmen Sie zu, dass der Anbieter der Anwendung nicht für die Überprüfung oder Beurteilung der Inhalte, Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Gültigkeit, urheberrechtliche Unbedenklichkeit, Rechtmäßigkeit, Sittlichkeit, Qualität oder andere Aspekte dieser Inhalte Dritter oder Webseiten haftet. Der Anbieter der Anwendung übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung Ihnen oder Dritten gegenüber für Inhalte oder Webseiten oder für sonstige Materialien, Produkte oder Angebote Dritter. Inhalte Dritter und Links zu anderen Webseiten dienen lediglich dem Komfort. Über die Dienste dargestellte Finanzinformationen sind ausschließlich zur allgemeinen Information bestimmt und sind keine Anlageberatung. Bevor Sie auf Grundlage der über die Dienste bezogenen Informationen Wertpapiergeschäfte tätigen, sollten Sie einen professionellen Finanzberater zu Rate ziehen. Über die Dienste bereitgestellte topographische Daten dienen nur grundlegenden Navigationszwecken und sind nicht für Situationen vorgesehen, in denen präzise topographische Daten erforderlich sind oder in denen fehlerhafte, ungenaue oder unvollständige topographische Daten zum Tode, Personen-, Sach- oder Umweltschäden führen könnten. Die Benutzung von Echtzeit-Navigationshilfen erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Ortsbezogene Daten müssen nicht zutreffend sein. Weder der Anbieter der Anwendung noch seine Inhaltelieferanten gewährleisten die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit bzw. Aktualität der über die Dienste bereitgestellten Aktieninformationen oder topographische Daten.
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Ferner stehen Dienste und Inhalte Dritter, die über das iPhone oder den iPod touch dargestellt oder verlinkt werden oder auf die über das iPhone oder den iPod touch zugegriffen werden kann, nicht in allen Sprachen und in allen Ländern zur Verfügung. Der Anbieter der Anwendung gewährleistet nicht, dass solche Dienste und Inhalte zur Nutzung an einem bestimmten Ort verfügbar oder geeignet sind. Ihre Inanspruchnahme solcher Dienste oder Inhalte erfolgt aus eigenem Antrieb und Sie selbst sind für die Einhaltung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der lokalen Gesetze, verantwortlich. Der Anbieter der Anwendung und seine Lizenzgeber behalten sich das Recht vor, den Zugang zu Diensten jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen oder zu sperren. Der Anbieter der Anwendung übernimmt in diesem Fall keine Haftung für die Löschung oder Sperrung des Zugangs zu solchen Diensten. Der Anbieter der Anwendung ist berechtigt, jederzeit ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss seiner Haftung die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Diensten zu beschränken.
e. KEINE GARANTIE:
Der Anbieter der Anwendung wird im Hinblick auf die Lizenzierten Produkte und die Dienste, die von der Lizenzierten Anwendung zur Verfügung gestellt oder erbracht werden, angemessene Sorgfalt anwenden. Der Anbieter der Anwendung gibt hierfür keine weitergehenden Zusicherungen oder Garantien ab.
f. HAFTUNGSBEGRENZUNGEN
- Vorbehaltlich der Regelung im nachstehenden Unterabschnitt (ii) wird die gesetzliche Haftung des Anbieters der Anwendung für Schadenersatz, gleich aus welchem Grund, wie folgt beschränkt:
- Der Anbieter der Anwendung haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis;
- Der Anbieter der Anwendung haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
- Die Haftungsbeschränkungen im vorstehenden Unterabschnitt (i) gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaft verursachten Körperschäden.
g.
Sie dürfen die Lizenzierte Anwendung ausschließlich im Einklang mit den Gesetzen der Vereinigten Staaten und dem Recht des Landes, in dem die Lizenzierte Anwendung bezogen wurde, nutzen oder auf andere Weise ausführen oder wiederausführen. Verboten ist insbesondere die Ausfuhr oder Wiederausfuhr der Lizenzierten Anwendung (a) in eines der Länder, für das die Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt haben oder (b) an Personen oder Körperschaften, die in dem vom US-Finanzministerium (Treasury Department) geführten Verzeichnis als Specially Designated Nationals, bzw. in dem vom US-Wirtschaftsministerium (Department of Commerce) geführten Verzeichnis als Denied Person bzw. Denied Entity geführt werden. Durch Ihre Nutzung der Lizenzierten Anwendung erklären und versichern Sie, dass Sie nicht in einem solchen Land ansässig bzw. nicht in einer solchen Liste verzeichnet sind. Sie verpflichten sich außerdem, die Produkte nicht für in den USA gesetzeswidrige Zwecke zu verwenden, insbesondere für die Entwicklung, die Konstruktion, die Herstellung oder Produktion von Atomwaffen, Lenkwaffen oder chemischen oder biologischen Waffen.
h.
Anfragen im Zusammenhang mit der Lizenzierten Anwendung sind zu richten an:
Skobbler GmbH, Am Langenzug 5, 22085 Hamburg, Deutschland
E-Mail: support@skobbler.com
i.
Die Lizenzierte Anwendung und die Dokumentation hierzu sind ein Kommerzieller Gegenstand („Commercial Items“) entsprechend 48 C.F.R. („Code of Federal Regulations“, US-Bundesgesetzbuch) §2.101, der sich aus Kommerzieller Computersoftware ("Commercial Computer Software") und Kommerzieller Dokumentation zur Computersoftware ("Commercial Computer Software Documentation") entsprechend 48 C.F.R. §12.212 bzw. 48 C.F.R. §227.7202 zusammensetzt. Entsprechend 48 C.F.R. §12.212 bzw. 48 C.F.R. §227.7202-1 bis 227.7202-4 wird die Kommerzielle Computersoftware und die Kommerzielle Dokumentation zur Computersoftware an Endnutzer der U.S. Regierung (a) nur als Kommerzielle Gegenstände und (b) nur mit den Rechten, die allen anderen Endnutzern nach den Bestimmungen dieser Vereinbarung eingeräumt werden, lizenziert. Unveröffentlichte Rechte werden nach den Urheberrechten der U.S.A. vorbehalten.
j. Diese Lizenz und Ihre Nutzung des Lizenzierten Produktes unterliegen deutschem Recht.